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News Archiv: Immobilien 01/2018

  • 31.01.2018 Schwarzarbeit

    Indizien reichen für Verdacht der...

    (IP) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen einer Ohne-Rechnung-Abrede hat sich das Kammergericht (KG) Berlin mit Leitsatz geäußert. „Ein Zivilgericht kann allein aufgrund von Indizien im Parteivortrag zu dem Schluss kommen, die Parteien eines Werkvertrags hätten eine Ohne-Rechnung-Abrede getroffen, die gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG... » Lesen

  • 22.01.2018 Photovoltaikanlage

    Nachbarschaftliche Beeinträchtigungen durch...

    (IP) „An der Wesentlichkeit dieser sowohl in zeitlicher wie auch räumlicher Hinsicht erheblichen Beeinträchtigungen ändert es nichts, wenn man zugunsten der Beklagten die gesetzgeberische Wertentscheidung zugunsten der Förderung erneuerbarer Energien im EEG in die Betrachtung des „verständigen Durchschnittsmenschen“ mit einbezieht. Zwar hat... » Lesen

  • 10.01.2018 Ablehnungsgründe eines Gutachters

    Wegen Besorgnis der Befangenheit ablehnen

    (IP) Hinsichtlich Ablehnungsgründe eines Gutachters hat sich das Landgericht (LG) Halle mit Leitsatz geäußert. „1. Ein gerichtlich bestellter Sachverständiger kann - ebenso wie ein Richter - wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen dessen unparteiische und... » Lesen

  • 02.01.2018 Mangel einer Gaststätte

    Sperrung einer Landstraße kann Mietmangel sein

    (IP) Hinsichtlich der Sperrung einer Landstraße als Mangel einer vermieteten Gaststätte hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main mit Leitsatz entschieden. „1. In einem Mietvertrag kann auch eine Vereinbarung, mit welcher die Miete für einen zwischenzeitlich vergangenen Zeitraum herabgesetzt war, noch Bedeutung für die Zukunft... » Lesen