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News Archiv: Immobilien 05/2016

  • 30.05.2016 Entsorgung

    Entsorgung immer einkalkulieren!

    (IP) Hinsichtlich Wertigkeit des Phänomens „Entsorgung“ bei Abrissaufträgen hat das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg mit Leitsatz entschieden. „Auch wenn eine Position des Leistungsverzeichnisses die Entsorgung von abzubrechendem Material nicht wörtlich erwähnt, kann sie bei einer Gesamtbetrachtung aller Vertragsbestandteile... » Lesen

  • 25.05.2016 Bauvertrag

    Keine Gefährdung des Gesamtwerkes

    (IP) Hinsichtlich des Tatbestandes eines nicht angemeldeten Gewerbes eines Subunternehmers und der daraus resultierenden etwaigen Nichtigkeit des das gesamte Bauwerk organisierenden Bauvertrages hat das Oberlandsgericht (OLG) Düsseldorf mit Leitsatz entschieden. „Ein einseitiger Verstoß gegen die Bestimmungen des... » Lesen

  • 20.05.2016 Schadenersatz

    Selbstständiger Auskunftsvertrag begründet

    (IP) Hinsichtlich Schadensersatzansprüchen wegen Planungsmängeln hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe mit Leitsatz entschieden. „1. Schadensersatzansprüche wegen Planungsmängeln verjähren - wenn nicht von einem arglistigen Verschweigen der Mängel ausgegangen werden kann - in fünf Jahren. Die Verjährung beginnt mit der Abnahme. 2.... » Lesen

  • 17.05.2016 Anspruch

    In Anspruch nehmen

    (IP) Hinsichtlich Fehlern des den Bau überwachenden Architekten und daraus resultierenden Haftungsansprüchen des Bauherrn hat das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart mit Leitsatz entschieden. „1. Es steht dem Auftraggeber bis zur Grenze der Treuwidrigkeit frei, ob er wegen eines Mangels am Bauwerk den Unternehmer oder den Architekten, der... » Lesen

  • 10.05.2016 Sonderwünsche

    Bauträger muss Sonderwünsche überprüfen

    (IP) Hinsichtlich Koordinationspflicht des Bauträgers bei etwaigen Sonderwünschen des Erwerbers hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe mit Leitsatz entschieden. „1. Vereinbaren Erwerber und Bauträger auf dessen Vorschlag hin, dass der Trog nicht isoliert, sondern mit Dichtungsschlämmen versehen wird, darf der Erwerber davon ausgehen,... » Lesen

  • 04.05.2016 Eigentum

    Die Leistung beiden Parteien zumuten

    (IP) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen nicht erfolgter Überlassung vermieteter Gewerbeflächen hat das Oberlandesgericht (OLG Celle) entschieden. „Eine objektive Unmöglichkeit ... dürfte im Streitfall nicht vorliegen. Sie ist gleichbedeutend mit genereller Unerfüllbarkeit. Dies würde voraussetzen, dass die von der Beklagten geschuldete... » Lesen

  • 02.05.2016 Leerstand

    „Wohnraum“ sind Räume zum Wohnen

    (IP) Hinsichtlich des Anspruchs auf Zweckentfremdungsgenehmigung (Abriss) durch die Schaffung von angemessenem Ersatzwohnraum hat das Verwaltungsgericht (VG) Berlin entschieden. „Gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 ZwVbG kann die Zweckentfremdungsgenehmigung auf Antrag erteilt werden, wenn vorrangige öffentliche Interessen oder schutzwürdige private... » Lesen