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News Archiv: BGH-Urteile 04/2018

  • 25.04.2018 Rangänderung von Rechten

    Das vorrangige Recht insgesamt ablösen

    (IP) Hinsichtlich der Rangänderung vorrangig gewordener Rechte bei der Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden. „Bei der Ablösung von Rechten braucht sich der Inhaber eines Zwischenrechts die Rangänderungen, die erst nach der Eintragung seines Rechts in das Grundbuch wirksam geworden sind, nicht... » Lesen

  • 18.04.2018 Zuschlagsbeschwerde

    Erwartung eines wesentlich höheren Gebots

    (IP) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen der Einstellung der Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Das Vollstreckungsgericht hat zwar dem Grundrecht des Schuldners auf Schutz seines Eigentums auch in der Ausgestaltung des Zwangsversteigerungsverfahrens Rechnung zu tragen ... Dazu kann die Zwangsversteigerung im... » Lesen

  • 11.04.2018 Räumungsvereitelung

    Rechtsschutzbedürfnis nicht durch verhinderte...

    (IP) Hinsichtlich Räumungsvereitelung nach Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Ist Vollstreckungstitel ein Zuschlagsbeschluss nach § 93 ZVG, gibt es aber keine gesetzliche Grundlage für eine Besitzeinweisung des Gläubigers ohne Räumung.“ „Das Rechtsschutzbedürfnis der Gläubigerin wird entgegen der... » Lesen

  • 04.04.2018 Wertfestsetzung

    Rechtsschutzbedürfnis gegeben

    (IP) Hinsichtlich der Zutrittsverweigerung für den Sachverständigen zu den Innenräumen eines Versteigerungsobjekts hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „a) Für eine sofortige Beschwerde des Schuldners, die sich gegen die Wertfestsetzung in der Zwangsversteigerung richtet, ist auch dann ein Rechtsschutzbedürfnis... » Lesen